Allgemein, Urheber- /Markenrecht
Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Nach Ansicht des Generalanwaltes beim EUGH in dem Verfahren C-681/17 ist bei Matratzen grds. ein Widerrufsrecht gegeben und der Onlinehändler kann sich nicht, in Deutschland auf die Regelung des § 312 g Abs.2 Nr.3 BGB, berufen, da diese grds. reinigbar sind und damit...
Allgemein, Urheber- /Markenrecht
Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
Allgemein, Urheber- /Markenrecht
Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
