Allgemein, Urheber- /Markenrecht
Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Fehlt diese, ist dies eine Irreführung durch Unterlassen nach § 5a UWG. So dass Oberlandesgericht Karlsruhe (Urteil vom 6. September 2018, Az.: 6 U 84/17). In dem Rechtsstreit zwischen zwei Mitbewerbern war die Darstellung des abgemahnten Unternehmens zu klären. Dort...
Allgemein, Urheber- /Markenrecht
Bereits zum 14.01.2019 werden für Markeninhaber und –anmelder, insbesondere im Rahmen eines strategischen IP-Managements, einige neue Regelungen im deutschen Markenrecht zu beachten sein. Unter anderem soll es zukünftig genügen, dass eine Marke nur noch eindeutig und...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Dies gilt dann, wenn ein schuldhaftes Verhalten vorliegt und die Plattformen als Erfüllungsgehilfen tätig werden. So auch in einem Fall, den das Landgericht Memmingen zu entscheiden hatte (Endurteil vom 18. Juli 2018, Az.: 1 HK O 137/18). Nach einer...
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit
Diese Hilfe, entwickelt durch die Datenschutzkonferenz, zeigt Unternehmen nochmals auf, ob und wie Prozesse abgepasst werden sollten, um rechtliche Risiken zu vermeiden oder zu minimieren, die die DSGVO begründen kann. Quelle (Achtung: .pdf-Dokument):...
