Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Das Landgericht Arnsberg (Urteil vom 2. August 2018, Az.: 8 O 20/18) hatte sich mit einer Abmahnung eines Wettbewerbsvereins zu beschäftigen. Abgemahnt worden war ein Unternehmer, der auf einer Internetverkaufsplattform Kinesio-Tapes unter der Angabe von Endpreisen...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Dies hat das Oberlandesgericht Hamm in einem Gerichtsverfahren (Urteil vom 2. August 2018, Az.: 4 U 18/18) festgestellt. In einem Rechtsstreit zwischen zwei Mitbewerbern war streitig, ob die Verwendung der Bezeichnung „Merinowolle“ wettbewerbswidrig war oder nicht....
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So auch in einem Sachverhalt, den das Oberlandesgericht Frankfurt am Main zu entscheiden hatte (Urteil vom 20. September 2018, Az.: 6 U 127/17). Auf der Klage des Bundesverbandes der Verbrauchzentralen hin wurde ein Händler für Matratzen zur Unterlassung verurteilt....
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Das Landgericht Bochum hat in einer Entscheidung (Teil-Versäumnis- und Schlussurteil vom 12. August 2018, Az.: I.12 O 85/18) festgestellt, dass ein Verstoß gegen Art. 13 DSGVO kein Verstoß gegen § 3a UWG seien und damit eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus dieser...
