Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, IT- / EDV-Recht
Über eine aktuelle Entscheidung, in der ein Gericht dies erneut entscheiden hat, berichtet die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e. V.. Entschieden hat das Landgericht München I (Urteil vom 4. Juni 2018, Az.: 4 HK O 8135/17, nicht...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Dazu informiert aktuell die Wettbewerbszentrale unter Berufung auf ein eigenens, vor dem Landgericht Köln, geführtes Verfahren (Urteil vom 11. Juli 2018, Az.: 84 O 278/17, nicht rechtskräftig). Den auf diesem Vorwurf beruhenden Unterlassungsanspruch erkannte der...
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit, IT- / EDV-Recht
und damit können bei einer fehlenden anderweitigen Verfügung des Nutzers auch Erben Zugriff zu einem solchen Account nehmen, da dies in den Nutzungsvertrag des Verstorbenen mit der Plattform eintreten. So der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 12. Juli 2018,...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
es sich bei den Anrufen um Anrufe handelt, die den Zweck haben, telefonische Kaufangebote zu erhalten, die durch Kunden der Makler abgeben werden. Keine Einwilligung liegt jedoch für Anrufe von Maklern vor, wenn diese ihre eigene dienste als Makler anbieten oder gar...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Der Hinweis „Der Artikel ist bald verfügbar. Sichern Sie sich jetzt Ihr Exemplar!“ genügt nicht den Anforderungen von § 312d Abs. 1 S. 1 BGB, Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 7 EGBGB und ist damit auch ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Dies hat aktuell nach Angabe der...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Im Streitfall hatte das Landgericht Köln das Angebot bei eBay von Kinesio-Tape zu bewerten, die in einer Rollenlänge von 5m angeboten worden waren, ohne einen Grundpreis anzugeben. In der Entscheidung (Urteil vom 27. März 2018, Az.: 81 O 130/17) hatte das Gericht das...
