E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Gericht in einer aktuell veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 17.März 2016, Az.: I ZR 86/13). In dem Rechtsstreit, in dem um ein Angebot für „Himalaya Salz“ als irreführende geographische Herkunftsangabe gestritten wurde, berief sich der beklagte...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Oberlandesgericht Frankfurt am Main nach Mitteilung der Wettbewerbszentrale in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 31.03.2016, Az. 6 U 51/15). Dies dürfte immer dann von Relevanz sein, sofern es nicht um klassische Tests aus Zeitschriften wie...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Landgericht Dortmund in einer aktuellen Entscheidung, über die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen berichtet (Urteil vom 23. Februar 2016, Az.: 25 O 139/15, nicht rechtskräftig). Eine entsprechende Unterlassungsklage konnte gegen einen...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So nach Mitteilung der Wettbewerbszentrale das Landgericht Düsseldorf in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 11. März 2016, Az.: 38 O 66/15; nicht rechtskräftig). Der Kunde musste eine Zahlung für das Mobilfunkgerät leisten, die dann durch den Anbieter wieder...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Landgericht Essen in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 25. Februar 2016, Az: 43 O 38/15) In dem Rechtsstreit zwischen zwei Mitbewerbern war streitig, ob und in wieweit der ab-gemahnte Mitbewerber in zulässiger Art und Weise die angebotenen Smartphones...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Diese Frage hatte das Landgericht Dortmund in einer aktuellen Entscheidung zu klären (Urteil vom 16. März 2016, Az.: 10 O 81/15). In einem Rechtstreit eines Wettbewerbsvereins mit einem Unternehmen, das über Fachgeschäfte Hörgeräte anbietet, war die Postwurfsendung...
