Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Zumindest dann, wenn die Trefferliste unter Eingabe einer geschützten Marke entsteht und in der Trefferliste auch Mitbewerberprodukte des Markeninhabers in einer nicht abgrenzbaren Darstellung vorhanden sind. So das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einer...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht
Dies ist zumindest die Ansicht des Generalanwaltes am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in dem Rechtsstreit C-160/15 in seinem Schlussantrag vom 7.April 2016. In dem Rechtstreit geht es um die Frage, ob die Setzung eines Hyperlinks auf eine australische Internetsite,...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Dies teilt die Wettbewerbszentrale in Bezug auf eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes mit (Urteil vom 24.März 2016, Az.: I ZR 7/15). Ein Verstoß gegen geltendes Wettbewerbsrecht wurde nicht angenommen, da die Textilkennzeichnungsverordnung eine Pflicht...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Landgericht Würzburg (Urteil vom 17.Dezember 2015, Az.:1 HKO 1781/15). In dem Klageverfahren eines Wettbewerbsvereins eines Unternehmens, das unter anderem Küchen verkauft, war die Darstellung in einem Werbeprospekt aus wettbewerbsrechtlicher Sicht streitig....
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Wer Sonnenschirme verkauft muss dabei nach Ansicht des Landgerichts Arnsberg (Urteil vom 14. Januar 2016, Az.: 8 O 119/15, nicht rechtskräftig) viele „wesentliche Merkmale“ darstellen, so z.B. das Gewicht und des Materials. Das Gericht dazu wie folgt: „..Aus Artikel...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So der Bundesgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 14. Januar 2016, Az.: 1 ZR 61/14 – Wir helfen im Trauerfall). In dem Rechtsstreit zwischen zwei Bestattungsunternehmern war streitig, ob eine Darstellung mit einem Werbeflyer, indem der werbende...
