Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 25. Februar 2016, Az.: I- 15 U 58/15). Der klagende Wettbewerbsverein hat im Rahmen einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung die Bewerbung des Onlinehändlers in dessen Onlineshop für ein...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So der Bundesgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 16. März 2016, Az.:VIII ZR 146/15). Das Gericht sprach einem Käufer die vollständige Erstattung der geleisteten Zahlungen zu. Der beklagte Händler hatte dies verweigert, da sich der Kunde wegen einer...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht
Ein Bestattungsunternehmer muss bei Werbung unter Angabe von Preisen auch Überführungskosten und deren Berechnungsgrundlage angeben So sieht es der Bundesgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 14. Januar 2016, Az.: 1 ZR 61/14 – Wir helfen im...
Allgemein, Datenschutz/Datensicherheit, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Landgericht Düsseldorf in einer aktuellen und nicht rechtskräftigen Entscheidung (Urteil vom 9. März 2016, Az.: 12 U 151/15). Im Rechtstreit der Verbraucherzentrale NRW mit einem Internetseitenbetreiber war streitig, ob und in wie weit ein wettbewerbswidriges...
Allgemein, E-Commerce / Wettbewerbsrecht
So das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 26. Februar 2016, Az.: 6 U 90/15, nicht rechtskräftig). Der Internetplattformbetreiber Amazon hatte Kunden von der weiteren Nutzung von erworbenen digitalen Inhalten ausgesperrt und sich dabei auf eine Regelung in den...
E-Commerce / Wettbewerbsrecht, Urheber- /Markenrecht
So das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer Entscheidung (Urteil vom 13. Oktober 2015, Az.: I-20 U 200/14) in einem Sachverhalt, in dem ein Onlinehändler sich bei Amazon an ein Angebot herangehangen hatte, jedoch nicht die Ware des Inhabers des geschützten Rechts,...
